Fast vier Millionen Euro fließen in die Region (NP)
Über den kommunalen Finanzausgleich gibt’s Geld unter anderem für Wallenfels, Ludwigsstadt und Weißenbrunn.
Fast vier Millionen Euro fließen in die Region (NP)
Über den kommunalen Finanzausgleich gibt’s Geld unter anderem für Wallenfels, Ludwigsstadt und Weißenbrunn.
KRONACH/MÜNCHEN. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen durch allgemeine und besondere Zuweisungen, damit sie ihre Aufgaben erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können. Darauf weist Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner (CSU) in einer Pressemitteilung hin. Der kommunale Finanzausgleich im Jahr 2022 weist trotz krisenbedingter Belastungen des Staatshaushalts ein Spitzenniveau von über 10,5 Milliarden Euro aus. Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent beziehungsweise 244,6 Millionen Euro leistet der kommunale Finanzausgleich auch in 2022 einen wichtigen Beitrag für stabile Kommunalhaushalte. Hinzu kommen einmalig Mittel für investive Finanzausgleichsleistungen in Höhe von 400 Millionen Euro.
Besonders strukturschwache und von der Demografie negativ betroffene Kommunen können mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden.
Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirkstag. Die finanziellen Mittel, die in diesem Jahr fließen, betragen: Landkreis Kronach: 100 000 Euro, Ludwigsstadt: 600 000 Euro, Mitwitz 450 000 Euro; Nordhalben 175 000 Euro; Steinwiesen 650 000 Euro; Teuschnitz 15 000 Euro; Wallenfels 800 000 Euro; Weißenbrunn 575 000 Euro; Wilhelmsthal 500 000 Euro.
